Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates und der Verwaltung,

der Jahresrückblick für 2009 beinhaltet natürlich als großes Thema die Schule in Kleinostheim und die damit verbundenen vielen Auseinandersetzungen. Nur kurz genannt seien hier die Diskussionen über die Umbenennung der neuen Schule, das Ende der Mittagsbetreuung Mikesch e.V., die Einführung einer gebundenen Ganztagsklasse, der Umzug der Hauptschüler nach Mainaschaff und die Auswirkungen dieses Umzuges für die Gemeinde, aber auch die Vereins- und Jugendarbeit.

Es gab hier viel zu besprechen und zu entscheiden. Wie sich die Veränderungen auswirken müssen wir abwarten, aber wir denken, dass alles erdenklich Mögliche gemacht wurde, um den Schülern eine lerngerechte und auch sympathische Umgebung zu gewährleisten. Durch die in Auftrag gegebene Freisportanlage wird dies dann noch verdeutlicht.

Gelernt haben wir aus diesen Diskussionen auch einiges. Gerade ich persönlich habe noch sehr genau die Situation vor Augen, als auf Wunsch des Elternbeirates eine Begehung der alten Ketteler Schule stattfand. Damals wurde an nichts ein gutes Haar gelassen und Jahre später, nach sehr viel Arbeit, wird dann der Neubau wiederum nur kritisiert. Dies zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, die Anliegen, die an uns Gemeinderäte gestellt werden,  kritisch zu prüfen und das Gemeinwohl nicht aus den Augen zu verlieren.

Auch das Neue Jahr wird sicherlich nicht langweilig werden. So wird zum Beispiel der geplante Bau einer neuen Hochspannungsleitung sicher Wirbel verursachen, das Vitamar feiert 35. Jubiläum und unsere Kindertagesstätte Spatzennest wird 40, die weitere Nutzung des Bahnhofsgebäudes steht zur Diskussion an und auch die Parksituation rund um den Bahnhof muss überdacht werden.

Was aber auf jeden Fall im nächsten Jahr angegangen werden kann, da dies nur gute Ideen und nicht unbedingt viel Geld erfordert, ist die Neuregelung des innerörtlichen Straßenverkehrs. Denn hier bedarf es einer übergreifenden Lösung. Die derzeitigen höchst unterschiedlichen Regelungen hinsichtlich Vorfahrtsregelungen und Geschwindigkeits-begrenzungen führen zu einer für den Bürger kaum noch überschaubaren Situation.

Die Haushaltsberatungen im kommenden Jahr werden eine Herausforderung sein, auch wenn ein Großteil der Ausgaben durch die Projekte in der Vergangenheit unvermeidbar sind. Denn noch nie war es so schwer, eine Vorhersage für die finanzielle Zukunft der Gemeinde zu treffen. Die Wirtschafts- und Finanzkrise lässt nach den Angaben des Bayerischen Städtetages erhebliche Einnahmeverluste befürchten, nicht nur bei der Gewerbesteuer, sondern auch bei den Einkommensteuern. Ob die in Aussicht gestellte Minderung der Kreisumlage tatsächlich kommt, steht noch nicht fest. Die Ansiedlung neuer Gewerbebetriebe wird ebenso noch schwieriger werden.

Somit kommt unser jährlicher Appell, etwas vorsichtiger beim Geld ausgeben zu sein, auch heute wieder, ebenso eindringlich wie in den Vorjahren.

Die Zusammenarbeit mit unserem Ersten Bürgermeister und der Verwaltung im vergangenen Jahr war wieder einmal lobenswert. Herzlichen Dank auch an die Presseberichtserstatter.

Wir wünschen Allen ein frohes Weihnachtsfest und ein glückliches, gesundes Neues Jahr.

Tanja Rock

17. Dezember 2009                         Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Kleinostheim e.V.