Samstag, 20. Januar 2018
Aktuelles
Amtsblatt Nr. 2 vom 11.01.2018 PDF Drucken E-Mail

Möge das neue Jahr Ihnen allen neue Magie, neue Gedanken, neue Gelegenheiten, neue Träume, neue Lichtblicke, neue Chancen, neue Wege und neue Abenteuer bringen.

Und auch neue Taten dürfen 2018 nicht fehlen. Daher an dieser Stelle ein kleiner Ausblick auf die nächsten Termine im Januar und Februar:

Die Tätigkeit unserer Gemeinderätinnen und Gemeinderäte beginnt mit der Vorbereitung der nächsten Sitzungen. Am 15. Januar 2018 treffen sich die Mitglieder des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses um 20:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses. Und am gleichen Ort findet am 16. Januar 2018 die Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses statt.

Wie gewohnt treffen sich dann alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte am letzten Donnerstag im Monat, am 25. Januar 2018, zur ersten Gemeinderatssitzung des Jahres. Auch diese Sitzung beginnt um 20:00 Uhr.

Zuhörerinnen und Zuhörer sind bei allen Sitzungen gern gesehen.

Mit den Vorbereitungen zu den Bezirkstags- und Landtagswahlen 2018 werden sich am 1. Februar 2018 um 19:30 Uhr die Mitglieder der Kreisvereinigung der Freien Wähler beschäftigen. Hierzu ergeht in den nächsten Tagen eine schriftliche Einladung.

In Mespelbrunn wird am 25. Februar 2018 das Amt des Bürgermeisters neu gewählt. Der Kandidat der Freien Bürger, Wolfgang Windirsch,  lädt ein, ihn und seine Ideen kennenzulernen, im Rahmen eines politischen Frühschoppens.  Dieser beginnt um 10:30 Uhr am 18. Februar 2018 im Haus des Gastes in Mespelbrunn.

Unser Verein wird in diesem Jahr sein 25jähriges Bestehen feiern. Zur Besprechung der Ausgestaltung dieses Jubiläums findet am 21. Februar 2018 um 19:00 Uhr eine Klausurtagung statt.

Weitere Informationen erhalten Sie wie gewohnt an dieser Stelle. Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Arbeit. Falls Sie Fragen zu unserem Verein oder unseren Tätigkeiten in den Ausschüssen und im Gemeinderat haben: wir stehen jederzeit gerne für ein persönliches Gespräch zur Verfügung.

Tanja Rock, Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Kleinostheim e.V.

 
Amtsblatt Nr. 50 vom 14.12.2017 PDF Drucken E-Mail

 

Baumaßnahmen

Egal wo man hin hört: im Moment sind alle Planungsbüros und die bauausführenden Firmen ausgelastet. Viele Projekte, sei es im Landkreis, in der Gemeinde oder zum Beispiel beim Abwasserzweckverband kommen nicht so voran, wie gewünscht.

Bei Ausschreibungen kommt es immer häufiger vor, dass gar keine Angebote abgegeben werden. Etwas, was vor Jahren undenkbar gewesen wäre.

Auch bundesweit stocken einige wichtige Bauprojekte. Viele Fördermittel bleiben so bundesweit ungenutzt. Nach einer Information des Bundesfinanzministeriums sind 2016 von 1,8 Millionen Fördergelder (unter anderem für den Breitbandausbau, den Klima -  und Hochwasserschutz) etwa 1 Milliarde nicht abgerufen worden. Für 2017 sind ähnliche Zahlen zu erwarten.

Grund hierfür ist auch der von Jahr zu Jahr größer werdende Planungsvorlauf, verbunden mit einem enormen Verwaltungsaufwand.

Und auch die Suche nach Fachkräften und Nachwuchs wird immer schwieriger.  Es sind also auch in Zukunft einige Anstrengungen notwendig, um den Anforderungen der Bürgerinnen und Bürger an der Daseinsvorsorge zu genügen.

Tanja Rock, Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Kleinostheim e.V.

 

 
Amtsblatt Nr. 48 vom 30.11.2017 PDF Drucken E-Mail

E-Government

Bürgermeister Dennis Neßwald hat es in der Bürgerversammlung vorgestellt und auch im Kreisausschuss war es am vergangenen Montag Thema: das Gesetz über die elektronische Verwaltung in Bayern (Bayerisches E-Government-Gesetz BayEGovG) vom 22. Dezember 2015.Inhalt dieses Gesetzes ist, dass jeder das Recht hat, elektronisch über das Internet mit den Behörden zu kommunizieren und ihre Dienste in Anspruch zu nehmen.
Folglich ist jede Behörde verpflichtet, einen Zugang für die Übermittlung elektronischer sowie für schriftformersetzende Dokumente zu eröffnen.
Damit verbunden sind für alle Gemeinden und auch das Landratsamt, erhebliche Aufgaben und Aufwendungen. Denn natürlich müssen die Daten der Bürgerinnen und Bürger geschützt werden, folglich müssen entsprechende Sicherheitsmaßnahmen vorhanden sein und gepflegt werden. Die Verwaltung muss mit passender Hardware und Software ausgestattet sein und das Personal geschult werden. Entsprechende Mittel müssen in den Haushalt 2018 eingeplant werden.
Ab 25. Mai 2018 sind auch die Bestimmungen der EU- Datenschutzgrundverordnung zu beachten, welches unter anderem erhöhte Dokumentationspflichten mit sich bringt.
Ziel des Gesetzes, das für jedes Bundesland eine eigene Fassung hat, ist der unkomplizierte und zeitlich unabhängige Zugang zu den Leistungen des Staates, Der Gang zum Amt soll überflüssig werden und das Handeln der Verwaltung schneller und kostengünstiger.
Noch ist es kaum vorstellbar, dass man sich die TÜV Plakette selbst ausdrucken und an seinem Fahrzeug eigenhändig anbringen kann.  Andererseits ist die Übermittlung der Umsatzsteuererklärung an das Finanzamt schon seit vielen Jahren nur noch Online möglich und auch die Steuerberater kommunizieren mit den Finanzbehörden überwiegend elektronisch.


In anderen Ländern ist die elektronische Kommunikation zwischen den Behörden untereinander und zu den Bürgern schon lange üblich. Leider schneidet Deutschland im internationalen Vergleich relativ schlecht ab. Im E-Government-Index der Vereinten Nationen belegt Deutschland Platz 21 von 192 Ländern.

Tanja Rock, Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Kleinostheim e.V.

 


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